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www.wts.de Home Brexit

Brexit - Steuerrelevante Auswirkungen für Europa und Deutschland

Es war ein langer, ungewisser und mühsamer Weg bis zum EU-Austritt des Vereinigten Königreichs – seit dem 01.01.2021 ist ein endgültiger „Brexit“ nun vollzogen. Die Befürchtungen um einen ungeregelten Austritt, einen sogenannten „No-Deal-Brexit“, haben sich erfreulicherweise nicht bewahrheitet – dennoch ergeben sich im Steuerrecht weitreichende Konsequenzen, sodass der Umgang mit dem Vereinten Königreich künftig noch einige Herausforderungen birgt.

Bereits Ende Januar 2020, nach zahlreichen Verhandlungen und fast fünf Jahre nach dem Brexit-Votum, ist das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union ausgetreten. Damit begann die einjährige Übergangsphase, in der sich zunächst nichts für die verschiedenen Akteure und Unternehmen änderte, da das EU-Recht noch galt. Die Transition bis 31. Dezember 2020 war angedacht, um eine konkrete Einigung der Verhältnisse der EU und UK zu regeln. Doch die Verhandlungen und Gespräche rund um ein gesichertes Handelsabkommen stellten sich als äußerst schwierig und konfliktreich dar.

Ursprünglich war der Brexit bereits für den 29.03.2019 geplant gewesen. Eine knappe Mehrheit der Briten hatte am 23.05.2016 im Brexit-Votum für den Austritt aus der EU gestimmt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Rahmenbedingungen des Ausscheidens aus der EU-Gemeinschaft kein Thema.

Das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen, das die besagte Übergangsphase vorsieht, in der UK Teil des EU-Binnenmarktes sowie der Zollunion bliebe, ohne jedoch stimmberechtigt zu sein, wurde am 15.01.2019 von der Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus abgelehnt. Ein darauf folgendes Misstrauensvotum der Opposition überstand Regierungschefin Theresa May zwar, das Brexit-Abkommen fiel dennoch zwei weitere Male im zerstrittenen britischen Parlament durch und so trat May am 07.06.2019 als Parteichefin der Konservativen zurück. Am 23.07.2019 übernahm Boris Johnson den Parteivorsitz, einen Tag später auch das Amt als Premierminister.

Boris Johnson wollte – bis eine Woche vor Ablauf der Übergangsfrist – von seinem harten Kurs, der immer wieder für bitteren Streit nicht nur mit Brüssel, sondern auch (innenpolitisch) mit der Opposition des Vereinigten Königreichs gesorgt hatte, nicht abweichen. Oft wurden Fristen und Deadlines erneut verschoben und zentrale Streitpunkte wurden immer deutlicher. Brüssel forderte hingegen Kompromissbereitschaft und zeigte, vor allem im letzten Quartal von 2020, hohen Einigungswillen bei den Verhandlungen eines Handels- und Kooperationsabkommens.

Am 24.12.2020, nach elf Monaten und schier unendlichen Marathon-Verhandlungen, gelang eine Einigung zum Brexit-Deal. Zwischen den Briten und der EU gibt es nun ein Freihandelsabkommen – ein ungeordneter, „harter“ EU-Austritt wurde wider Erwarten noch abgewendet.

Dennoch haben sich weitreichende Folgen, vor allem im Steuerrecht, ergeben. Seit 01.01.2021 greifen im Handel zwischen EU und UK beispielsweise nicht-tarifäre Handelshemmnisse bei Gesundheits- und Sicherheitszertifikaten, eine EU-Import und -Export Mehrwertsteuer sowie Zollerklärungen. Zu beachten ist auch, dass – anders als vielfach in den Medien dargestellt – eine Zollfreiheit im Warenverkehr zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU nicht generell gilt. Vielmehr ist eine solche nur dann möglich, wenn so genannte Ursprungswaren in die EU bzw. das Vereinigte Königreich importiert werden. Die Ermittlung des Ursprungs bedarf einer genaueren Analyse und Ermittlung, da es vielfach auf Bearbeitungsschritte ankommt, die wiederum abhängig sind von der gelieferten Ware selbst.

Welche steuerlichen Veränderungen genau eingetreten sind und wie sich die daraus ergebenen Konsequenzen behandeln lassen – damit beschäftigen sich u.a. die Fachtexte unserer WTS-Experten.

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BREXIT Assessment

Artikel und weiterführende Informationen

Dr. Johannes Suttner mit einem Beitrag im DATEV magazin, Ausgabe 2/2021

"Mit dem Brexit umgehen"
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Im Gespräch mit VAT-Experte Jürgen Scholz

Corona, abgesenkte Umsatzsteuersätze und Brexit - Handlungsbedarf zum Jahreswechsel
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Mit Ablauf des 31.12.2020 erlöschen alle verbrauchsteuerrechtlichen Erlaubnisse, Zulassungen und Registrierungen von Wirtschaftsbeteiligten mit Sitz im Vereinigten Königreich

Brexit: Verbrauchsteuerpflichtige Beförderungen nach Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt zum 31.12.2020
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Vorgesehen ist eine Abgabe für Verpackungsabfall aus Kunststoff, der nicht recycelt wird

Europäischer Rat: Einführung einer Plastikabgabe auf europäischer Ebene
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WTS-Director Dr. Gabriele Rautenstrauch und WTS-Manager Dr. Johannes Suttner mit einem Beitrag im DATEV magazin 6/2019

Neue Schranken - Die EU in Zeiten des Brexits
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Ein inhaltsgleiches Anwendungsschreiben dürfte zum tatsächlichen Brexit-Termin erlassen werden

Brexit: Finanzverwaltung nimmt mit BMF-Schreiben Stellung zu den umsatzsteuerlichen Konsequenzen
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Der Kompromiss sieht einen Aufschub des EU-Austritts bis mindestens zum 12.04.2019 vor

EU-Staaten: EU gewährt Brexit-Verschiebung unter Bedingungen – Chaos vorerst abgewendet
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Unternehmen sollten bestehende Bewertungsgrundlagen einzelner aktiver und passiver Bilanzpositionen überprüfen und ggf. Konsequenzen bei der Bilanzierung ziehen

Potentielle Implikationen des Brexit auf Jahres- und Konzernabschlüsse sowie Lagebericht
Mehr lesen

Bundestag ergänzt Regierungsentwurf durch weitere steuerliche Regelungen

Bundestag verabschiedet Brexit-Steuerbegleitgesetz (Brexit-StBG)
Mehr lesen

Zollverwaltung des Vereinigten Königreichs informiert über die übergangsweise Einführung des Transitional Simplified Procedures (TSP)

UK/EU: Brexit – EU-Importe können bei einem „No-Deal“-Szenario übergangsweise vereinfacht eingeführt werden
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Was passiert, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlässt?

Der Brexit aus umsatzsteuerlicher Sicht
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Die Möglichkeit der einseitigen Rücknahme bestehe unter gewissen Voraussetzungen und innerhalb bestimmter zeitlicher Grenzen

EuGH: Brexit – Einseitige Rücknahme der Austrittsmitteilung rechtlich zulässig
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Brexit-StBG soll nachteilige, allein durch den Brexit verursachte steuerliche Rechtfolgen für bereits vollzogene Sachverhalte vermeiden

Bundesregierung: Regierungsentwurf eines Brexit-Steuerbegleitgesetzes
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Ende der Niederlassungsfreiheit für die UK Ltd. in Deutschland

Der Brexit und das Schicksal der UK Ltd. in Deutschland
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Veröffentlichung eines Entwurfs zum Austrittabkommens

Einigung der Unterhändler – Durchbruch beim Brexit?
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Der Übergangszeitraum soll Unternehmen und Verwaltungen Gelegenheit geben, sich an den Brexit anzupassen

Bundesregierung: Brexit – Übergangszeitraum wird vorbereitet
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Britische Regierung verstärkt ihre Vorbereitungen für einen EU-Austritt ohne Abkommen

United Kingdom: Regierung in London veröffentlicht erste "technische Anleitungen“ für den Fall eines "No Deal“-Brexit
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Positionspapier: Vorstellung  konkreter Ausgestaltungen

United Kingdom: Brexit - Zukünftige Beziehungen in Zollangelegenheiten und Verabschiedung des Zollgesetzes
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Verabschiedung von Leitlinien und Einigung auf Entwurf einer Austrittsvereinbarung mit 21 Monaten Übergangszeit

Europäische Kommission: Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen
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