Die Sanktionslistenprüfung zählt zu den zentralen Elementen in der Exportkontrolle und ist ein wichtiger Bestandteil der Compliance-Strategie für Unternehmen. Es gilt sicherzustellen, keine Geschäfte mit Personen oder Organisationen zu tätigen, die eine Listung im Rahmen von Sanktionen erfahren haben. Verfehlungen können zu erheblichen, rechtlichen und finanziellen Konsequenzen führen. Die Durchführung von Sanktionslistenprüfungen ist regelmäßig Bestandteil von Außenwirtschaftsprüfungen der Zollbehörden. Zur Absicherung der geschäftlichen Aktivitäten setzt WTS die CustomsComplianceEngine ein. Dadurch wird sichergestellt, dass tagesaktuelle gültige Sanktionslisten automatisiert überprüft und beachtet werden und der aufwändige Prüfungs- und Dokumentationsprozess insgesamt effizient gestaltet wird.
Rechtliche Änderungen wirken sich fast immer auf bestehende Arbeitsabläufe aus. Bei unserer CustomsComplianceEngine werden die Geschäftspartner (natürliche und juristische Personen sowie Organisationen) in Bezug auf die aktuellen Sanktionslisten geprüft.
Sollte die Sanktionslistenprüfung einen Treffer ergeben, muss geklärt werden, auf welcher Sanktionsliste sich der Geschäftspartner befindet. Danach müssen für sanktionierte Personen oder Organisationen geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Dies kann unter anderem der Stopp einer Transaktion, die Meldung an die zuständigen Behörden, die Ablehnung eines Geschäftspartners sowie andere interne Schritte umfassen.
Zusätzlich werden mittelbare Bereitstellungen kontrolliert und mögliche Umgehungsgeschäfte überwacht. Die durchgeführten Prüfungen sowie eine zoll- und exportkontrollrechtliche Bewertung werden dem Unternehmen bereitgestellt, um eine rechtssichere und risikominimierte Geschäftsführung zu gewährleisten.
Die EU-Verordnungen setzen keine genauen Vorgaben, wie die Maßnahmen innerbetrieblich umgesetzt werden sollen, sodass Unternehmen selbst dafür sorgen müssen, dass diese Verbote im Rahmen ihrer Geschäftsprozesse und den innerbetrieblichen Aktivitäten eingehalten werden.
Die Verordnungen sind von jedem Unternehmen mit Sitz in der EU zu beachten, unabhängig davon, in welchem Land sich der jeweilige Geschäftspartner befindet oder um welche Vertragsart es sich handelt. Dasselbe gilt für EU-Staatsbürger, die als verantwortliche Personen für Unternehmen im Ausland handeln. Das hat zur Folge, dass alle Geschäftskontakte geprüft werden müssen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Sanktionslisten fast täglich überarbeitet werden, sodass regelmäßige und transaktionsbezogene Prüfungen auch bei langjährigen Geschäftskontakten notwendig sind. Die internen sanktionsbezogenen Prüfungsergebnisse sind zu protokollieren.
In Deutschland wird der Verstoß gegen diese Sanktionsmaßnahmen gemäß der EU-Regelungen i.V.m. dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz (AWG) als Straftat oder Ordnungswidrigkeit geahndet, die Bußgelder oder Gefängnisstrafen nach sich ziehen können
Fazit
Bei Geschäftsanbahnung, vor Abschluss von Verträgen sowie vor Durchführung eines konkreten Geschäfts ist es grundsätzlich notwendig, den jeweiligen Geschäftspartners im Idealfall softwaregestützt, automatisiert und umfassend zu prüfen. Denn diese Prüf- und Dokumentationsprozesse sind in der Regel sehr zeit- und kostenintensiv. Insbesondere bei der Prüfung der Sanktionslisten in Bezug auf Geschäftspartner ist Unterstützung durch externe Fachberater empfehlenswert, um ein rechtssicheres Agieren im internationalen Handel und einen stets aktuellen Überblick über die Geschäftspartner zu ermöglichen.
