TaxOnAir – Die Transfer Pricing Edition

Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl blicken in dieser Folge auf ein interessantes Urteil vom FG-Niedersachsen vom 16.03.2023, das sich mit Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Funktionsverlagerung beschäftigt. Gemeinsam werfen die beiden Sprecher einen Blick auf den Sachverhalt und steigen dann immer tiefer in Details rein. Auch der Bogen zur Verrechnungspreis-Praxis wird gespannt.

Unsere Podcast-Hosts Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl blicken auf das im Juni vom BMF veröffentlichte Schreiben „Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise 2023“ (VWG) und diskutieren gemeinsam über die neue Verwaltungsmeinung.

Die ca. 800 Seiten, die auch die Anlage OECD Richtlinien von 2022 in übersetzter Form beinhalten, lösen die VWG 2021 ab und sind ab sofort auf alle offenen Fälle anzuwenden. Wie die Anwendbarkeit in der Praxis aussieht und was es für eventuelle Neuerungen zu Funktionsverlagerungen, Finanztransaktionen oder auch zur Kostenaufschlagsmethode gibt, erfahren Sie in der der neuen Folge.

In der neuen Folge geht es um ein Thema, das häufig mit Verrechnungspreisfragestellungen bei Finanztransaktionen verknüpft ist: Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl nehmen ein neues Finanzgerichtsurteil aus Baden-Württemberg (§ 8b Abs. 3 Satz 4 KStG) zum Anlass, um über Währungsverluste aus Fremdwährungsdarlehen zu sprechen. Dafür haben sie sich Dr. Ernst-August Baldamus, WTS-Partner im Bereich Corporate Tax am Standort München, als Gastreferenten eingeladen.

Das Thema der Währungsverluste beschäftigt die Praktiker mit Bezug zum internationalen Steuerrecht schon lange und das Urteil des FG Baden-Württemberg gibt einen neuen Impuls in der Sache. Neben der Analyse des Urteils bietet die Folge Praxisempfehlungen.

Fünf Jahre nach dem BHF-Urteil vom 11.06.2018 befasst sich das BMF-Schreiben vom 19.04.2023 erneut mit der Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung. Wie ist grundsätzlich das Verhältnis zwischen Doppelbesteuerungsabkommen, Musterkommentar und Verrechnungspreisleitlinien? Und wie dynamisch ist die Auslegung des OECD-Musterkommentars für Fälle aus der Vergangenheit wirklich? Damit haben sich auch unsere beiden Verrechnungspreisexperten Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl im Rahmen der neuen Folge beschäftigt.

Ist es ruhig um die Finanzierungstransaktionen geworden? Die beiden TP-Experten Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl blicken in dieser neuen Folge „Transfer Pricing auf den Punkt“ auf bereits bestehende Verrechnungspreisleitlinien zu Finanztransaktionen, sprechen über mögliche anstehende BFH-Rechtsprechungen und gehen gedanklich politischen Strömungen nach. Gemeinsam mit der Gastreferentin Melanie Appuhn-Schneider, Director im Bereich Transfer Pricing bei WTS in Düsseldorf, wird über (konzerninterne) Darlehen, Darlehensvergaben, Zinssätze, BFH-Rechtsprechungen und Betriebsprüfungen diskutiert und ein breitgefächerter Überblick über Finanzierungstransaktionen in Zusammenhang mit Verrechnungspreisen gegeben. Die drei Experten sprechen zudem über mögliche Fallstricke, die sich aus den aktuellen Entwicklungen am Finanzmarkt ergeben und gehen auf den erhöhten Finanzierungsbedarf in manchen Branchen ein, der sich aufgrund der wirtschaftlich angespannten Situation ergibt.

Was gibt es Neues beim Country-by-Country Reporting? Wie laufen die angekündigten BZSt-Updates zum Validierungstool und was passiert z.B. mit noch nicht validierten XML-Dateien, die schon längst hätten in den internationalen Austausch gelangen sollen? Um diese und weitere Fragen zu beantworten, haben sich die beiden Speaker Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl ihren ersten Gast in die neue Podcast-Folge eingeladen: Andrea Groiß, Director im Bereich TP Technology bei WTS, gibt spannende Einblicke und Informationen aus der Praxis und spricht über anstehende To Dos zum weiterhin berüchtigten (Public) Country-by-Country Reporting. 

Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl versuchen in der neuen Folge „Transfer Pricing auf den Punkt“ eine Orientierungshilfe rund um die Zwei-Säulen-Lösung des OECD BEPS 2.0-Projekts zu geben und begeben sich in das Geflecht der internationalen Besteuerung hinein.

Die beiden sprechen über Pillar 1 und Pillar 2, über den damit zusammenhängenden politischen Prozess sowie über mögliche Änderungen und Erwartungen, was dieses Jahr 2023 noch auf OECD-Ebene anstehen könnte. Der Hauptfokus liegt dabei auf der für Verrechnungspreise eher relevanteren Säule 1, bei der die Neuverteilung von Besteuerungsrechten rund um neue (digitale) Geschäftsmodelle angestrebt wird, dessen Entwicklung weiter beobachtet werden muss.

Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl sprechen in dieser Folge über ein internationales Steuerrechtsthema, das auch für Verrechnungspreisexperten interessant ist und beschäftigen sich mit der sogenannten „EU-Blacklist“, auf die im Februar 2023 u. a. Russland neu dazugekommen ist. 

Die EU-Mitgliedsstaaten setzen auf die sog. schwarze Liste Staaten, bei denen es sich aus steuerlicher Sicht um nicht-kooperative Länder oder Hoheitsgebiete handelt. Mit der erwarteten Aktualisierung der Steueroasen-Abwehrverordnung bis Ende 2023 werden einige Maßnahmen und Verschärfungen greifen. Russland ist daher nicht nur aus geopolitischen Gründen, sondern auch aus steuerrechtlicher Sicht aktuell in den Fokus gerückt.

Es ist ein regelmäßig aktuelles Thema: Die Änderungen bzw. Verschärfungen der Dokumentationsvorschriften für Verrechnungspreise in Deutschland. Denn für alle Prüfungsordnungen, die nach dem  31.12.2024 ergehen, muss der Steuerpflichtige, ohne gesonderte Anforderung, innerhalb von 30 Tagen seine Verrechnungspreisdokumentation vollumfänglich abgeben.

Unsere beiden Moderatoren Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl sprechen in der neuen Folge über mögliche (technische) Lösungsansätze und vor allem darüber, warum der Einsatz moderner Technologien ein integraler Bestandteil dieses Prozederes ist.

Mit dem Ende Dezember beschlossenen „DAC 7“-Umsetzungsgesetz hat der Gesetzgeber einige neue Regelungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Plattform-Ökonomie beschlossen und in diesem Gesetz auch die Modernisierung des Steuerverfahrensrechts eingebracht. Aus Verrechnungspreissicht wird der modifizierte Paragraph § 90 AO Abs. 3 interessant, da sich wesentliche Verschärfungen ergeben. Die Verrechnungspreisdokumentationen sind ohne besondere Aufforderung nach Ergehen der Prüfungsanordnung innerhalb von 30 Tagen vorzulegen. Unternehmen und Steuerpflichtige müssen vollumfänglich und automatisch alle Aufzeichnungen einreichen - eine Verschärfung wird spürbar. Unsere Speaker Andreas Riedl und Prof. Dr. Axel Nientimp gehen im Gespräch der Frage nach, wo die Reise hingehen wird. 

In der neuen Folge der Reihe „Tranfer Pricing auf den Punkt“ sprechen unsere beiden Referenten über aktuelle OECD Entwicklungen, insbesondere die geplante Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung durch Pillar 1 und 2. Denn Unternehmen stehen in Zukunft vor einer großen historischen Herausforderung und müssen sich neuen Compliance-Anforderungen bzw. Steuerarten stellen.

Unsere Transfer Pricing-Experten Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl werfen einen Blick auf die BFH Rechtsprechung des letzten Jahres und blicken auf zwei Urteile, die mit Spannung erwartet wurden. Die Revisionen zu den Urteilen des FG Münster sowie die des FG Köln zur Fremdüblichkeit von Intercompany Darlehen sollen für ein wenig mehr Klarheit in der Thematik der Verrechnungspreise und Finanztransaktionen sorgen. Es scheint: Der Nebel lichtet sich!

Erfahren Sie mehr in der neuen Folge von „Transfer Pricing auf den Punkt“.

Kurz vor Weihnachten letzten Jahres war es soweit: Die neuen Verwaltungsgrundsätze 2020 wurden vom BMF veröffentlicht. Geklärt wird, wie umfangreich die Relevanz für die Steuerpraxis sein wird und was die Steuerpflichtigen zukünftig zu beachten haben bzw. welche Handlungen ab sofort notwendig werden und welchen Mitwirkungspflichten man gegebenenfalls gegenübersteht.

In dieser Folge geht es zudem um die Auswirkungen und Anforderungen dieser neuen Grundsätze, um formelle Aspekte der Verrechnungspreisprüfung, um eine mögliche Zusammenfassung der 1983er und 2005er Verwaltungsgrundsätze in eine Verrechnungspreisrichtlinie sowie grundsätzlich das Spannungsfeld der Dokumentationspflicht.

Über das Thema eines öffentlichen Country-by-Country-Reporting in der EU haben Rat und EU-Parlament am 01.06.2021 eine erste Einigung erzielt. Zu diesem aktuellen, facettenreichen Thema sprechen unsere beiden Referenten und gehen dabei auf Veränderungen und Herausforderungen ein, die Unternehmen in der Umsetzung bzw. Praxis zu erwarten haben.

Diskutiert wird zusätzlich über den Musterprozess bzgl. der Erstellung des Country-by-Country-Reports, die Übermittlung bzw. Anpassung der Daten und Zahlen an die Finanzbehörden sowie den administrativen und komplexen Mehraufwand des "Papiertigers".

Unsere beiden Verrechnungspreise-Experten sprechen über die aktuelle Rechtsprechung zu Finanztransaktionen und geben Hilfestellung bei dem Weg durch den Irrgarten der BFH-Rechtsprechung.

Unsere beiden WTS-Experten geben einen spannenden Überblick über die aktuelle Gesetzgebung im Bereich der Verrechnungspreise - was ist im Frühjahr 2021 bereits passiert? Gesprochen wird über das ATAD-Umsetzungsgesetz und das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz, z.B. über Änderungen bei der Verrechnungspreismethodenwahl und das DEMPE-Konzept, sowie über Entwicklungen bei den Verwaltungsgrundsätzen.

Anmerkung Minute 2:07: Die Zustimmung des Bundesrates ist am 29.05.2021 erfolgt.